Berlin und die Europawahl 2019

– Projekte und Aktionen des Landes Berlin

Pressemitteilung vom 28.02.2019

Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Wahl zum 9. Europäischen Parlament statt. Das neue Europäische Parlament wird sich aus 705 Abgeordneten zusammensetzen, davon 96 aus Deutschland.

Der Berliner Senat möchte die Berlinerinnen und Berliner – und hierzu gehören auch die wahlberechtigten ausländischen Staatsangehörigen der Europäischen Union – über zahlreiche Angebote, Aktionen, eine zentrale Webseite (www.berlin.de/europawahl) sowie verschiedene Publikationen motivieren, sich an der Gestaltung einer friedlichen Zukunft in einem vereinten Europa zu beteiligen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Dazu erklärt der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer: „Auch wenn die Zustimmung zur EU zuletzt laut Eurobarometer-Umfrage rasant gestiegen ist, ist es mit Blick auf die Wahlbeteiligung zur letzten Europawahl 2014, die bei nur 46,7 % lag, dringend notwendig, alle Kräfte zu mobilisieren, die Wahlbeteiligung an der Europawahl 2019 zu erhöhen.“

Der Berliner Senat hat sich auf seiner Senatssitzung in Brüssel darüber verständigt, welche Maßnahmen der Senat und die Bezirke anlässlich der Europawahl 2019 planen und wie die Zusammenarbeit mit Partnern aus der Verwaltung und Zivilgesellschaft sowie mit der Vertretung der Europäischen Kommission und des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin intensiviert und Kooperationsprojekte ausgebaut werden können.

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