Heute ist er ein Symbol unserer freiheitlichen Demokratie. Heute beherbergt er den Deutschen Bundestag. Der Deutsche Reichstag.
Der Deutsche Reichstag (Foto: bse)
Heute vor neunzig Jahren brannte er!
Kurz nach 9 Uhr abends schaut ein Polizist im Reichstag nach dem „Lichtschein“, der ihm von Passanten gemeldet wurde, und glaubt mehrere Menschen mit Fackeln in dem Gebäude zu sehen. Wenig später rückt die Feuerwehr an. Bereits eine halbe Stunde später birst das Glasdach und überall lodern Flammen.
Und zum gleichen Zeitpunkt bereits wird ein junger Holländer als Brandstifter festgenommen, der nach Angaben der Ermittler später auch die Tat gesteht. Er soll eine Vorgeschichte in einer kommunistischen Jugendorganisation haben.
Wenig später treffen auch Hitler (seit 30. Januar 1933 Reichskanzler), Joseph Goebbels (NSDAP-Gauleiter von Berlin-Brandenburg), Wilhelm Frick (seit 30.1.1933 Reichsminister des Inneren) und Herrmann Göring (seit August 1932 Präsident des Reichstages) am Brandort ein und nutzen das Geschehen sofort für ihre politischen Interessen.
So erklärt Göring noch vor Ort: „Das ist der Beginn des kommunistischen Aufstandes, sie werden jetzt losschlagen! Es darf keine Minute versäumt werden!“
Und Adolf Hitler macht eine klare Kampfansage: „Es gibt jetzt kein Erbarmen; wer sich uns in den Weg stellt, wird niedergemacht. Das deutsche Volk wird für Milde kein Verständnis haben. Jeder kommunistische Funktionär wird erschossen, wo er angetroffen wird. Die kommunistischen Abgeordneten müssen noch in dieser Nacht aufgehängt werden. Alles ist festzusetzen, was mit den Kommunisten im Bunde steht. Auch gegen Sozialdemokraten und Reichsbanner gibt es jetzt keine Schonung mehr.“
Reichstagsbrand in der Nacht vom 27. Februar 1933
Bis heute ist ungeklärt und unter Historikern umstritten, wie der Brand wirklich entstand. Während die Nationalsozialisten sofort die Verschwörungstheorie von einem „kommunistischen Aufstand“ verbreiteten, zu dem der Brand des Reichstags das Fanal gewesen sein soll, setzten Kommunisten dem eine eigene Verschwörungstheorie entgegen, nach der die Nationalsozialisten das Feuer selbst gelegt hätten.
Teilstück des Rohrleitungsstückes, durch das die NS-Verschwörer gekommen sein sollen (Michael Rose, via Wikimedia Commons)
Demnach hätte sich ein nationalsozialistischer Brandstiftertrupp unter Führung des SA-Führers Edmund Heines durch einen Geheimtunnel vom Amtssitz Görings aus in den Reichstag geschlichen und dort an mehreren Stellen Feuer gelegt. Danach hätten sich die Täter durch diesen Tunnel wieder zurückgezogen und den bewusstlosen Marinus van der Lubbe als Sündenbock zurückgelassen. Das würde auch das schnelle Erscheine der Nazi-Größen plausibel machen.
Oder war am Ende der Niederländer Marinus van der Lubbe tatsächlich nur ein gestörter Alleintäter und die Nazi-Führung nutzte das Geschehen nur geschickt aus?
Beweise für Kommunistische Aufstandsplanungen haben nach heutigem Erkenntnisstand wohl nie existiert und Beweise dafür sind selbst während der NS-Herrschaft nie erbracht worden. Gegen eine Alleintäterschaft van der Lubbes spricht, dass zu viele Brandherde gleichzeitig entstanden sind. Aber selbst wenn die Nationalsozialisten nicht ursächlich an der Brandstiftung beteiligt waren, steht fest, dass sie den Reichstagsbrand virtuos nutzten, um ihre Macht zu konsolidieren.
Die Reichstagsbrand-Verordnung
Bereits am Tag danach, 28. Februar 1933, setzte Reichspräsident Hindenburg mit einer Notverordnung, bekannt als »Reichstagsbrandverordnung«, die politischen Grundrechte außer Kraft und verhängte über das Deutsche Reich einen Ausnahmezustand. Diese Notverordnung, die bis 1945 nicht aufgehoben wurde, gab den Faschisten die Handhabe, unter Wahrung eines Anscheins von Legalität ihre politischen Gegner mit Gewalt auszuschalten.
In den nächsten Tagen wurden allein in Berlin 1500 Mitglieder der Kommunistischen Partei festgenommen, darunter fast alle Mitglieder der legal gewählten Reichstagsfraktion.
Bereits im März 1933 entstanden neben „wilden“ Folterkellern der SA und der SS die ersten Konzentrationslager.